| LiebeLeserin, lieber Leser, |
was haben Bundeskanzler Olaf Scholz, die Fantastischen Vier, Lena Meyer-Landrut und Philipp Lahm gemeinsam? Alle vier kann man am kommenden Wochenende, zwischen dem 24. und 26. Mai, beim Demokratiefest 75 Jahre Grundgesetz live sehen und hören. Gefeiert wird in Berlin rund um das Bundeskanzleramt und den Bundestag. Auf vier Bühnen gibt es Talks mit Politikerinnen und Politikern, Musik, ein buntes Programm für Kinder und vieles mehr. Details sind im Veranstaltungskalender zu finden. Achtung! Wer im sogenannten Dialogforum mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, Bundeskanzler Olaf Scholz oder Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck diskutieren will, muss sich vorher anmelden. Die Plätze sind begrenzt. Wer lieber in Bonn feiern möchte als in Berlin: Im Bundesviertel erwartet Sie im Park der Villa Hammerschmidt, im Park des Palais Schaumburg, im Bundesrat, im World Conference Center Bonn und auf dem Platz der Vereinten Nationen ebenfalls ein buntes Programm. |
| Thema der Woche: Demokratiefest 75 Jahre Grundgesetz |
 |
| 75 Jahre Grundgesetz |
| Gemeinsam wird’s ein Fest |
Unser Grundgesetz hat 75 Jahre Freiheit, Frieden und Demokratie in Deutschland ermöglicht – eine Erfolgsgeschichte. Aber sie ist keine Selbstverständlichkeit. Feiern Sie mit uns in Berlin. |
| →mehr erfahren |
 |
| Flyer mit Übersicht über das Demokratiefest in Berlin |
| →mehr erfahren |
| Der Veranstaltungskalender – Finden Sie Ihre Highlights mit wenigen Klicks |
| →mehr erfahren |
| Anmeldung für die Gespräche im Dialogforum u.a. mit Bundeskanzler Scholz |
| →mehr erfahren |
| Lieber in Bonn feiern? Infos zum Fest der Demokratie im Bundesviertel |
| →mehr erfahren |
 |
| Demokratie-Fotoreihe |
| Von Mut bis Zusammenhalt |
Das Grundgesetz schützt unsere Demokratie und alle Menschen, die in Deutschland leben. Demokratie lässt zusammenhalten, macht stark, macht Mut und ist wertvoll. Vier Motive machen das noch einmal deutlich. |
| →mehr erfahren |
| Weitere Themen |
 |
| Kanzler beim Nordischen Rat in Schweden |
| Mehr als nur Nachbarn |
Kanzler Scholz ist zum Regierungstreffen der fünf nordeuropäischen Staaten nach Stockholm gereist. Gemeinsam werde man die Ukraine weiter unterstützen, sagte der Kanzler. Die NATO-Beitritte Finnlands und Schwedens seien ein „Sicherheitsgewinn für uns alle“. |
| →mehr erfahren |
 |
| Krankenhausreform |
| „Gute stationäre Behandlung für alle“ |
Weniger ökonomischer Druck für die Kliniken, bessere Versorgungsqualität, und dies flächendeckend in ganz Deutschland: Mit der Krankenhausreform möchte die Bundesregierung die Klinikversorgung zukunftssicher aufstellen. |
| →mehr erfahren |
 |
| EUFOR ALTHEA-Mandat verlängert |
| Bundeswehr gewährleistet weiterhin Sicherheit in Bosnien und Herzegowina |
Die Bundeswehr soll sich auch künftig an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina beteiligen. Das Kabinett hat das Mandat bis Ende Juni 2025 verlängert. |
| →mehr erfahren |
 |
| UNIFIL-Mandat |
| Bundeswehr setzt Einsatz im Libanon fort |
Die Bundeswehr soll sich auch künftig an der friedenssichernden Mission der Vereinten Nationen UNIFIL im Libanon beteiligen. Das Bundeskabinett hat beschlossen, das Mandat bis Ende Juni 2025 zu verlängern. |
| →mehr erfahren |
 |
| Weniger Schadstoffe |
| Nationales Luftreinhalteprogramm beschlossen |
Das Bundeskabinett hat das Luftreinhalteprogramm über die Verminderung von Luftschadstoffen beschlossen. Die gute Nachricht ist: Die Belastung durch die fünf wichtigsten Luftschadstoffe ging zwischen 2005 und 2021 um 34 Prozent zurück. |
| →mehr erfahren |
 |
| Migrationspolitik |
| Gemeinsames Europäisches Asylsystem |
Der EU-Ministerrat hat die Reform des gemeinsamen Europäischen Asylsystems beschlossen. Bundeskanzler Scholz bezeichnete es als historische Einigung „für eine humane Begrenzung von irregulärer Migration“. |
| →mehr erfahren |
 |
| Ergebnisse der 166. Steuerschätzung |
| Deutlich geringere Einnahmen |
Der Bund muss 2025 mit elf Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als erwartet. Insgesamt verbuchen Bund, Länder und Gemeinden ein Minus von knapp 22 Milliarden, so die aktuelle Steuerschätzung. |
| →mehr erfahren |
 |
| Sommer der Berufsausbildung |
| Wer sich für eine Berufsausbildung entscheidet, liegt auf Medaillen-Kurs |
Die Auswahl bei den Ausbildungsberufen ist groß und spannend. „Von dieser Anzahl an Disziplinen können selbst die Olympischen Spiele nur träumen“, so der Kanzler in seiner Video-Botschaft zum Start der Initiative „Sommer der Berufsausbildung“. |
| →mehr erfahren |
| Hätten Sie's gewusst? |
| Auf einen Blick |
| Unsere 19 Grundrechte |
Das Grundgesetz ist das wichtigste Gesetz in Deutschland: Es steht über allen anderen Gesetzen. In den ersten 19 Artikeln des Grundgesetzes stehen die Grundrechte. Sie sind die wichtigsten Rechte der Menschen gegenüber dem Staat. |
| →mehr erfahren |
| Zahl der Woche |
| 100. Sitzung des Kabinetts |
Jeden Mittwoch treffen sich der Bundeskanzler und die Ministerinnen und Minister im Kanzleramt. Sie beraten und entscheiden über die Gesetzentwürfe und Vorhaben der Bundesregierung. In der 100. Sitzung ging es am Mittwoch unter anderem um die Krankenhausreform der Bundesregierung und Auslandseinsätze der Bundeswehr. |
| →mehr erfahren |
| ||||
| ||||
| ||||
| ||||
| ||||
| ||||
| ||||
|
| Kostenlos Broschüren bestellen oder herunterladen- im neugestalteten Publikationsportal der Bundesregierung |
| →mehr erfahren |
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
| |||||
|
 |
| Thema morgen: 75 Jahre Grundgesetz – ein Grund zum Feiern |
| →mehr erfahren |
| Newsletter Verbraucherschutz aktuell |
| →mehr erfahren |
| Newsletter Ausbildung aktuell |
| →mehr erfahren |
| Haben Sie Fragen oder Anmerkungen? |
Nutzen Sie bitte nicht die Antwort-Funktion auf diese E-Mail, sondern dasKontaktformular, um uns eine Nachricht zukommen zu lassen. |
| →Direkt zum Kontaktformular |
